Sparkurs ja oder nein: Portugals konservatives Bündnis bleibt nach Parlamentswahl stärkste Kraft

  • vor 9 Jahren
Nach der Parlamentswahl am Sonntag in Portugal stehen das bisherige konservative Regierungsbündnis und dessen Sparpolitik vor einer ungewissen Zukunft. Das Bündnis hatte angekündigt, das Sparprogramm etwas abzumildern, aber fortzuführen.

Zwar ist das Bündnis unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho mit 38,6 Prozent erneut stärkste Kraft im Parlament. Es verlor aber gut 12 Prozentpunkte und damit seine absolute Mehrheit. Beobachtern zufolge dürfte Staatspräsident Anibal Cavaco dem 51-jährigen Ökonomen in den kommenden Tagen trotzdem den Auftrag zur Regierungsbildung geben.

Auch der bisherige Vizeministerpräsident Paulo Portas sprach von einem Sieg. Erstmals werde damit eine Koalitionsregierung eine zweite Legislaturperiode antreten – ein Novum in Portugal.

Ein weiteres Novum: Bislang hat in Europa nach der Krise bislang keine Regierung einen harten Sparkurs überlebt.

Allerdings hätte eine Minderheitsregierung der konservativen Koalition kaum Handlungsspielraum. Denn die link

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